Ein lästiges Thema für jedermann. Egal ob Sie der Verbraucher sind, der sie lesen muss oder der Vertragssteller, der sie haben muss. Die Rede ist von den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) durch die §§ 305 – 310 geregelt. Eine Pflicht zur Erstellung von AGB ist zwar nicht gesetzlich gegeben, AGB aufzustellen ist aber in den meisten Fällen durchaus sinnvoll.
Wann brauche ich die AGB?
Bei Online Shops kommt es häufig zu vielen Vertragsabschlüssen mit verschiedenen Kunden. Daher sollten Sie dort die AGB nutzen und mit in jeden einzelnen Vertrag einbinden. Durch diese Einbindung können Sie möglichen Rechtsstreitigkeiten entgegenwirken.
Warum transparente AGB?
Im § 307 des BGB ist geregelt, dass die AGB klar und verständlich sein müssen. Juristen sprechen hierbei von dem Transparenzgebot. Sind die AGB oder auch einzelne Klauseln so komplex geschrieben, dass der durchschnittliche Bürger diese nicht mehr versteht, so werden die AGB oder die einzelnen Klauseln unwirksam.
Des Weiteren darf der Vertragspartner durch die AGB nicht unangemessen benachteiligt werden. Auch dies geschieht oft durch zu komplexe Schreibweisen oder auch durch unzulässige Klauseln. In diesen Fällen werden die einzelnen Klauseln ebenso unwirksam.
Neben der Gefahr, dass Klauseln unwirksam werden, können nicht transparente oder falsch in den Vertrag eingebundene AGB auch abgemahnt werden. Dies geschieht vor allem bei Klauseln, die nicht mit den gesetzlichen Vorgaben übereinstimmen. Häufig verstoßen diese Klauseln dabei auch gegen das Wettbewerbsrecht.
Tipps für transparente AGB
Wir haben Ihnen einige Tipps aufgestellt, mit denen Sie Ihre AGB transparent halten oder machen und somit möglichen Rechtsstreitigkeiten entgegenwirken. Die Auflistung ist jedoch keine Rechtsberatung und ersetzt diese auch nicht.
1. Nur das, was wichtig ist
Sie sollten in Ihren AGB nur die Klauseln mit aufnehmen, die auf Ihr Unternehmen passen und die für Ihr Unternehmen von Bedeutung sind. Klauseln, die für Ihr Unternehmen nicht wichtig sind, machen Ihre AGB nur unnötig groß und komplex. Sie sollten auch Doppelungen und einige Selbstverständlichkeiten rauslassen. Bei den Selbstverständlichkeiten sollten Sie aber immer überprüfen, welche Sie rauslassen, da es einige Aspekte gibt, die fälschlicherweise für selbstverständlich gehalten werden.
2. Klare Strukturen
Sowohl auf Ihrer Webseite als auch in gedruckter Form sollten Ihre AGB nicht nur gut aussehen, sondern auch klar und übersichtlich strukturiert sein. Auf Ihrer Webseite können Sie Verlinkungen zu den Oberthemen einbauen oder Zusammenhängendes farblich markieren. Auch in gedruckter Form sollte die Struktur klar und einfach zu erkennen sein.
3. AGB verändern sich
So wie sich Gesetze oder Strukturen in Ihrer Firma ändern, so ändern sich auch die AGB stetig und wachsen mit dem Unternehmen mit. Ändert sich die Gesetzeslage, müssen Sie sicherstellen, ob diese Änderung auch Ihre AGB betreffen. Dasselbe gilt bei Veränderungen innerhalb Ihres Unternehmens. Wenn diese Veränderungen auch Ihre AGB betreffen, müssen Sie diese dahingehend anpassen.
4. Verständliche Sprache – kein „Juristendeutsch“
Neben der gut gegliederten Struktur hilft eine verständliche Ausdrucksweise bei der Umsetzung von klaren und verständlichen AGB. „Juristendeutsch“ lässt die AGB nur umso komplexer werden. Bei manchen Aspekten ist eben dieses „Juristendeutsch“ zwar nicht vermeidbar, dennoch sollte im Allgemeinen eine verständliche und unkomplizierte Sprache verwendet werden.
5. Komplizierte Abläufe angemessen aufnehmen
Wie gerade schon erwähnt, kann die unkomplizierte Sprache nicht immer verwendet werden. Diese wenigen Ausnahmen sollten dennoch so einfach wie möglich gehandhabt werden.
Wichtig ist, dass Sie bei der Erstellung Ihrer AGB auch Ihre Kunden im Hinterkopf behalten und auf dieser Grundlage Ihre AGB verständlich verfassen.
Ihr Agenturteam von Lenner Online Marketing